30 Jahre Politische Gemeinde Birwinken

Nach dem Gewitter donnernder Applaus

1. August- und 30 Jahre Jubiläumsfeier

Der Weg bis zur Gründung der Politischen Gemeinde Birwinken am 1. Januar 1995 

Um die Gemeindereorganisation und die damit geschaffenen Politischen Gemeinden zu verstehen, lohnt sich der Rückblick auf frühere Zeiten: 

Alte Gemeindeorganisation im Kanton Thurgau 

Diese zeichnete sich durch den sogenannten Gemeindedualismus bzw. mit dem Nebeneinander von Munizipalgemeinde und Ortsgemeinden auf dem gleichen Gemeindegebiet aus. Diese Organisationsform war ein Überbleibsel aus napoleonischer Zeit. 

Die Ortsgemeinden waren für die örtlichen Belange zuständig, wie Ortsplanung, Bau- und Strassenwesen, Kanalisationen, Strom- und Wasserversorgung, Entsorgung. 

Die Munizipalgemeinde war vor allem eine Verwaltungsbehörde für Wahlen und Abstimmungen, Steuerwesen, Einwohnerkontrolle, Bestattungswesen, Flurpolizei, Fürsorge Arbeitsamt, AHV-Zweigstelle. 

Seit 1816 bestand die Munizipalgemeinde Birwinken aus den Ortsgemeinden Andwil, Birwinken, Guntershausen, Happerswil-Buch, Klarsreuti und Mattwil. Jede Ortsgemeinde hatte ihre eigene Behörde, bestehend aus einem Ortsvorsteher und mindestens vier Mitgliedern. 

Der Gemeinderat der Munizipalgemeinde Birwinken bestand aus den sechs Ortsvorstehern und einem Mitglied aus der bevölkerungsreichsten Ortsgemeinde Andwil. Der Gemeindepräsident, damals Gemeindeammann genannt, war der Vorsitzende. 

Es versteht sich von selbst, dass mit sieben Behörden und 37 Mitgliedern, welche sich mit der Lösung gleicher Aufgaben und Problemen befassten, viele Doppelspurigkeiten bestanden. 

Grundlage für die Schaffung von Politischen Gemeinden im Kanton Thurgau 

Die vom Volk am 4. Dezember 1988 im zweiten Anlauf angenommene Kantonsverfassung verpflichtete die Gemeinwesen, innert 10 Jahren ab Inkraftsetzung (1. Januar 1990) den sogenannten «Gemeindedualismus» aufzuheben, d.h. die Orts- und Munizipalgemeinden zu Politischen Gemeinden zu vereinigen. 

Mit der Bildung von Politischen Gemeinden verfolgte der Gesetzgeber die Reduktion von Gemeinden und die Schaffung eines einheitlich strukturierten, eigenständigen und starken Gemeindetyps. 

Neu sollte eine einzige Gemeindebehörde für sämtliche Belange eines Gemeinwesens zuständig sein. Nicht zuletzt ermöglichte die Neuorganisation effiziente Behörden- und Verwaltungsabläufe. 

Nach Ablauf der zehnjährigen Vollzugsfrist wurden im Kanton Thurgau aus 73 Munizipal- und 144 Ortsgemeinden 80 Politische Gemeinden gebildet. Der Gesetzgeber hat sein Ziel erreicht. 

Werdegang der Politischen Gemeinde Birwinken 

Bereits im Jahre 1990 bereitete der Gemeinderat die Stimmberechtigten mit einer umfassenden Orientierung auf den Verfassungsauftrag vor. 

Eine Konsultativabstimmung im gleichen Jahr bestätigte das Ziel des Gemeinderates: Schaffung einer Politischen Gemeinde Birwinken mit Einbezug der fünf Ortsgemeinden Andwil, Birwinken, Happerswil-Buch, Klarsreuti und Mattwil. Die etwas abseits liegende Ortsgemeinde Gunterhausen hat sich für den Anschluss an die Politische Gemeinde Berg entschieden. 

Aufgrund dieser Ausgangslage nahm der Gemeinderat die Vorbereitungsarbeiten mit dem Ziel der Bildung einer Politischen Gemeinde Birwinken auf 1. Januar 1995 auf. Am 1. März 1994 stellte der Gemeinderat der Bevölkerung seine Vorbereitungen und den Zusammenschlussvertrag vor. Im gleichen Monat stimmten die fünf Ortsgemeinden dem Zusammenschlussvertrag zu. 

Am 8. April 1994 wurde die letzte Hürde auf Gemeindeebene geschafft, indem die Versammlung der Munizipalgemeinde den Zusammenschlussvertrag und die neue Gemeindeordnung genehmigte. 

Anschliessend reichte der Gemeinderat das Gesuch um Genehmigung der Politischen Gemeinde Birwinken dem Grossen Rat des Kantons Thurgau ein. Seine vorberatende Kommission besuchte unsere Gemeinde. Die Kommission kam zur Überzeugung, dass Birwinken eine eigenständige Landgemeinde sein wird, die ihre Aufgaben im Rahmen ihrer Möglichkeiten erfüllen kann. Auf den Kommissionsantrag hin genehmigte der Grosse Rat die Politische Gemeinde Birwinken. 

Während der intensiven Vorbereitungsphase wurde aus dem Kreise der Bevölkerung nie Kritik laut. Der Gemeinderat spürte grosses Vertrauen in seine Arbeit. Auch der künftige Name «Birwinken» des neuen Gemeindegebildes wurde nie in Frage gestellt. 

Am 30. Oktober 1994 wählten die Stimmberechtigen die neue Behörde an der Urne. Für die sieben Gemeinderatssitze kandidierten zehn Personen. Der Gemeindeammann wurde aus der Mitte des Gemeinderates gewählt. Die Stimmberechtigen konnten aus drei Bewerbern auswählen. Die Wahlen wurden bereits im 1. Wahlgang entschieden. 

Als erster Gemeindeammann der neuen Politischen Gemeinde wurde Hansjörg Huber gewählt. 

Weitere erwähnenswerte Rückblicke und Veränderungen 

In der Nacht auf den 1. Januar 1995 fiel Schnee. Die vom Gemeinderat bestimmten Funktionäre für den Winterdienst standen bereits am ersten Tag im Dienste ihres neuen Auftraggebers. 

Anfangs Januar 1995 setzte Rudolf Herzig, damaliger Generalsekretär im Departement des Innern und der Volkswirtschaft, die neu gewählte Behörde in ihr Amt ein. Für alle Beteiligten ein eindrücklicher Moment. 

Behörde und Verwaltung waren mit dem administrativen Zusammenschluss im ersten Halbjahr 1995 enorm gefordert. 

Längerfristig galt es auch, die Gemeindeerlasse der fünf Ortsgemeinden, wie Baureglemente, Gebührentarife usw., aber auch die Ortsplanungen zu vereinheitlichen. Weiter standen die Zusammenführung der sechs Gemeinderechnungen und des Versicherungswesens an. 

Die Versammlungen der Ortsgemeinden sowie der Elektra- und Wasserkorporationen boten jeweils eine willkommene Abwechslung im Dorfleben und Gelegenheit, Kontakte zu pflegen. 

Mit der neuen Organisation fielen diese örtlichen Zusammenkünfte weg. Als «Ersatz» nahmen initiative Einwohnerinnen und Einwohner die Gründung von Dorfvereinen an die Hand. Seither hat jede der fünf ehemaligen Ortsgemeinden ihren Dorfverein zur Pflege des gesellschaftlichen Lebens in ihrem Dorfteil. Seit der Gründung der Dorfvereine wird die 1. Augustfeier der Poltischen Gemeinde abwechslungsweise von den Dorfvereinen in den verschiedenen Ortsteilen ausgerichtet. 

Im Sommer 2005 feierte die Bevölkerung das zehnjährige Bestehen der Gemeinde in der Haffa Halle, Mattwil. Höhepunkte der Feier waren der ökumenische Gottdesdienst, verschiedene Ansprachen, u.a. von Regierungsrat Hanspeter Rupprecht, die Jungbürgerfeier sowie die Enthüllung des neuen Logos, das heute immer noch den Auftritt der Gemeinde prägt. 

Am 31. Mai 2015 beendete Hansjörg Huber als erster Gemeindeammann nach zwanzigjährigem Wirken seine Tätigkeit. Als Nachfolger wurde Peter Stern gewählt. Seit seinem Amtsantritt am 1. Juni 2015 heisst das Gemeindeoberhaupt offiziell «Gemeindepräsident». 

Räumlichkeiten der Politischen Gemeinde Birwinken 

Bis zum Jahr 1972 wurden die Verwaltungsaufgaben der Munizipalgemeinde durch den Gemeindeammann, teils durch die Ortsvorsteher, aber auch durch vertrauenswürdige Einwohnerinnen und Einwohner in der eigenen Stube erledigt. Die Bündelung der Verwaltungsaufgaben auf eine einzige Stelle stand beim damaligen Gemeinderat immer wieder auf der Traktandenliste. Im Jahre 1972 erreichte man schliesslich das Ziel mit der Einrichtung einer Gemeindekanzlei in der Liegenschaft Richard Schäfer, Mattwil und der Anstellung eines vollamtlichen «Gemeindekanzlisten». 

Im Herbst 1985 bezog die Munizipalgemeinde zeitgemässe Büro- und Archivräumlichkeiten im Neubau der ehemaligen Raiffeisenbank in Mattwil. 

Mit der Neuorganisation der Gemeinde wurde nochmals eine Erweiterung der Büroräume und des Archivs unumgänglich. Der Platz in den eingemieteten Räumen der damaligen Raiffeisenbank genügten den Ansprüchen nicht mehr. 

An der Konsultativabstimmung vom 30. September 1994 stimmten die Stimmberechtigten dem Erwerb von Stockwerkeigentum im Parterre des geplanten Mehrfamilienhauses an der Lochäckerstrasse zu. 

Im Vorsommer 1996 fand der Umzug statt. Der damalige weitsichtige Entscheid hat sich bis heute bewährt. 

Mit dem Neubau des Feuerwehrdepots mit Werkhof konnten die fünf Aussendepots und die verschiedenen Materialmagazine des Strassen- und Werkmeisters an einen zentralen Ort zusammengeführt werden. Die Notwendigkeit des Neubaus wurde zusätzlich mit der Unterbringung des neuen Tanklöschfahrzeuges, der Schaffung weiterer Schutzräume für den Zivilschutz sowie mit der Anlage eines Entsorgungsplatzes begründet. 

An der denkwürdigen Gemeindeversammlung in Andwil vom 29. November 2010 stimmten die anwesenden rund 100 Stimmberechtigen dem Projekt praktisch einstimmig zu. 

Die grosszügige Anlage mit zeitgemässer Infrastruktur bietet der Feuerwehr die Voraussetzungen für eine effiziente und schlagfertige Ausführung ihres Auftrages für die Sicherheit der Bevölkerung. 

Peter Alder, Mattwil 

Ehemaliger Gemeindekanzlist und späterer Gemeindeschreiber der Politischen Gemeinde